Kongress

Zentrale Säule der Sicherheitsarchitektur

Innere Sicherheit ist ein komplexes Thema. Stetig verändernde Herausforderungen bedeuten sich ständig wandelnde und wachsende Aufgabenfelder im Netzwerk Sicherheit. Zentrum dieses Netzwerks ist die Ordnungsbehörde, in deren Verantwortung und Aufgabe die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit liegt.

Die staatlich übertragene Pflichtaufgabe der Gefahrenabwehr auf die Kommune ist in Deutschland unterschiedlich organisiert. Die eigentliche, materielle Polizeiaufgabe der Gefahrenabwehr wurde auf die allgemeine Verwaltung und somit auf die Ordnungsbehörden übertragen. Klassischerweise zählen dazu u.a. die sofortige Störungsbeseitigung bei Unfällen und Straftaten, die Erteilung von Platzverweisen, die Überprüfung illegaler Beschäftigung, die Bekämpfung der verbotenen Prostitution oder auch die Überprüfung von Demonstrationen.

Angesichts der zunehmend größeren Anforderungen an die Innere Sicherheit und den gleichzeitigen Abzug der Polizei “aus der Fläche” hat sich der Außendienst der Ordnungsbehörden in den letzten Jahren deutlich professionalisiert. Die Aufgaben und Befugnisse der Stadt- oder Kommunalpolizeien sind jedoch oftmals sehr unterschiedlich. In einigen Städten und Gemeinden dürfen sie sogar in den fließenden Verkehr eingreifen, in anderen wiederum nur in den ruhenden. Auch die Ausrüstung der kommunalen Ordnungshüter differiert stark. In aller Regel verfügen die Mitarbeiter der jeweiligen Ordnungsämter aber über die Befugnisse eines Polizeivollzugsbeamten.

Der Bundeskongress “Kommunale Ordnung” des Behörden Spiegel widmet sich als Informations- und Diskussionsplattform der kommunalen Gefahrenabwehr als zentraler Säule der deutschen Sicherheitsarchitektur. Das Ordnungsamt ist im Gefahrenfall der direkte Ansprechpartner für den Bürger und auch präventiv der Seismograf für die kommunale Sicherheit. Dieser Bundeskongress soll daher insbesondere Bürgermeister, Dezernenten, die Leiter von Ordnungsämtern, kommunalen Ordnungsdiensten und Stadtpolizeien zusammen führen und eine Plattform für den Erfahrungsaustausch bieten.

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